AGB

§ 1 Allgemeines

1. Für alle Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn die FA. Michael Messerschmidt stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Auftragserteilung

Die Angebote der FA. Michael Messerschmidt sind bis zur Zuschlagserteilung freibleibend.

§ 3 Preise

Die Preise verstehen sich Netto in Euro und zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 4 Zahlung

1. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum Netto und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Sämtliche Zahlungen sind auf eines von der FA. Michael Messerschmidt angegebenen Konten zu leisten.

2. Kommt der Besteller mit einer fälligen Zahlung in Rückstand oder tritt in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen eine wesentliche Verschlechterung ein, ist die FA. Michael Messerschmidt berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages oder für die weiteren Leistungen Vorkasse zu verlangen, ohne dass es einer vorherigen Nachfristsetzung bedarf.

3. Bei Zahlungsverzug oder Kreditverfall des Bestellers werden sämtliche gegen den Besteller bestehende Forderungen der FA. Michael Messerschmidt sofort zur Zahlung fällig. Außerdem ist die FA. Michael Messerschmidt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (bei Unternehmern) bzw. von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (bei Verbrauchern) zu berechnen. Daneben kann die FA. Michael Messerschmidt auch einen weiteren Schaden geltend machen.

4. Ist der Besteller Unternehmer, so ist die Zurückhaltung von Zahlungen oder eine Aufrechnung durch den Besteller ausgeschlossen, wenn der Gegenanspruch des Bestellers nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 5 Lieferfrist

Die Lieferung gilt als fristgerecht erfolgt, wenn die Ware innerhalb der vereinbarten Frist das Werk verlassen hat oder Versandbereitschaft gemeldet wird. Im Falle höherer Gewalt oder bei Betriebsstörungen, Transportschwierigkeiten oder sonstigen unvorhersehbaren, unabwendbaren und schwerwiegenden Ereignissen befreit sich die FA. Michael Messerschmidt für die Dauer der Störung von den Leistungspflichten. Die FA. Michael Messerschmidt ist verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren unverzüglich die erforderlichen Informationen zu geben und die Verpflichtung den geänderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen. Teillieferungen sind zulässig. Kommt die FA. Michael Messerschmidt mit der Leistung in Verzug, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten, wenn er der FA. Michael Messerschmidt für die Lieferung eine angemessene Nachfrist setzt und die FA. Michael Messerschmidt die Frist fruchtlos verstreichen lässt. Weitergehende Ansprüche wegen Verzugs, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit die FA. Michael Messerschmidt den Verzug nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.

§ 6 Montage

1. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die Baustelle alle Voraussetzungen für eine ungehinderte Montage bietet. Mehraufwände, die durch das Freiräumen nicht zugänglicher Montageorte entstehen, werden von der FA. Michael Messerschmidt extra berechnet.

2. Besonders zu schützende Bauteile bzw. Einrichtungsgegenstände sind vor Beginn der Montage vom Auftraggeber zu entfernen oder angemessen zu schützen. Entsteht dem Auftraggeber durch oder während der Montage von der FA. Michael Messerschmidt ein Schaden, so haftet dieser nur, sofern er vorsätzlich oder grob fahrlässig entstanden ist.

3. Montage-Termine sind nur verbindlich, wenn sie von der FA. Michael Messerschmidt mündlich oder schriftlich bestätigt wurden. Bei höherer Gewalt oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen wird die Montage nicht vorgenommen.

4. Die Verschiebung oder Nicht Inanspruchnahme der Montageleistung ist der FA. Michael Messerschmidt bis spätestens 48 Stunden vor der Montage in Kenntnis zusetzen. Kann die geplante Montage aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, nicht durchgeführt werden, sind die dadurch entstehenden Kosten vom Auftraggeber zu tragen.

5. Die Höhe der Kosten für den entstanden Ausfall betragen 100% (Hundert Prozent) der vereinbarten Summe lt. mündlich oder schriftlichen Vertrag.

6. Bei mündlich oder schriftlichen Verträgen, wo die Montageleistung über mehrere Tage hinaus zu erbringen ist, wird eine Tagespauschale von 100% der vereinbarten Summe berechnet.

7. Hat der Auftraggeber das Nicht Zustandekommen des Auftrages zu verschulden, wird die FA. Michael Messerschmidt ohne weitere schriftliche Aufforderung sofort das Mahnverfahren einleiten. Die Gebühren für das Mahnverfahren hat der Auftraggeber zu tragen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die von FA. Michael Messerschmidt gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller der FA. Michael Messerschmidt gegen den Besteller zustehenden Ansprüche Eigentum der FA. Michael Messerschmidt . Veräußert der Besteller die von FA. Michael Messerschmidt gelieferte Ware gleich in welchem Zustand, so tritt er hiermit schon jetzt die ihm aus der Veräußerungen entstehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer bis zur Höhe der Ansprüche an FA. Michael Messerschmidt ab. Der Besteller ist verpflichtet, seinem Abnehmer die Abtretung bekannt zu geben und der FA. Michael Messerschmidt zur Geltendmachung unserer Rechte alle erforderlichen Unterlagen und Auskünfte zu geben. Erhält der Besteller von seinem Abnehmer Zahlungen, so gelten diese Zahlungen als für die FA. Michael Messerschmidt vereinnahmt und sind unverzüglich an die FA. Michael Messerschmidt weiterzuleiten.

§ 8 Gewährleistung

1. Gewährleistungsrechte des Bestellers, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Erkennbare Mängel sind der FA. Michael Messerschmidt vom Besteller spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Abnahme des Werks, nicht erkennbare Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mängelrüge ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.

2. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß. Die FA. Michael Messerschmidt leistet für Mängel am herzustellenden Werk zunächst nach ihrer Wahl in angemessener Frist Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung.

3. Zur Vornahme aller der FA. Michael Messerschmidt nach billigem Ermessen notwendig erscheinenden Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Besteller nach Verständigung mit dem Verkäufer die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst ist die FA. Michael Messerschmidt von der Mängelhaftung befreit. Sofern die FA. Michael Messerschmidt die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Besteller nicht zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme des Werkes. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn der FA. Michael Messerschmidt grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von der FA. Michael Messerschmidt zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der FA. Michael Messerschmidt auf den nach der Art des Werkes vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Bestellers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der FA. Michael Messerschmidt zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden.

§ 10 Abschließende Bestimmungen

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Gerichtsstand Meiningen.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von bestell-dein-blech.de

Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 1 Geltungsbereich

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen M. Messerschmidt und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt M. Messerschmidt nicht an, es sei denn, M. Messerschmidt hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Die nachfolgenden Bestimmungen dienen auch der Information des Verbrauchers gemäß der Verordnung über Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichem Recht sowie des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten.

§ 2 Angebot / Vertragsschluss

Unsere Angebote sind bindend für 4 Wochen. Verträge kommen erst mit unserer Auftragsbestätigung, ersatzweise mit Lieferung oder Rechnungsstellung zustande. Dem Vertragsverhältnis liegen ausschließlich diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zu Grunde.

§ 3 Lieferung und Versandkosten

1. Die Lieferung erfolgt deutschlandweit ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse durch eine von mir bestimmte Spedition. Ein fester Liefertermin ist nur verbindlich, wenn dieser vereinbart ist. Eine Zustellung an eine Post/DHL Packstation ist nicht möglich. Wird die Lieferung durch von mir nicht zu vertretende Ereignisse, insbesondere durch höhere Gewalt (z.B. Feuer, Streik, unverschuldete Betriebsstörungen), die Nichtlieferung durch sorgfältig ausgewählte Vorlieferanten oder unvorhersehbare behördliche Maßnahmen unmöglich oder übermäßig erschwert, bin ich berechtigt die Lieferung um die Dauer des hindernden Ereignisses hinauszuschieben. Dauert die Behinderung oder Störung länger als 6 Wochen an, so sind beide Vertragsteile berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Habe ich die Lieferverzögerung zu vertreten (Verzug), so ist der Kunde berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist von mindestens 3 Wochen vom Vertrag zurückzutreten, soweit er noch nicht erfüllt ist. Schadensersatzansprüche kann der Kunde nur nach Maßgabe von Paragraf 7 dieser Bedingungen geltend machen.

2. Sofern dies der Kunde nicht ausdrücklich ausgeschlossen hat, bin ich berechtigt Teillieferungen zu erbringen. Sollte die Bestellung mit entsprechenden Teillieferungen die frei Haus Grenze überschreiten, erfolgen beide Lieferungen frei Haus. Beinhaltet die Bestellung Artikel, die erkennbar erst zu einem späteren Termin lieferbar sind, erfolgt die Berechnung der Versandkosten getrennt voneinander für die einzelnen Teillieferungen.

3. Die Lieferung erfolgt, auch wenn die Ware mit meinen Fahrzeugen befördert wird, auf Gefahr des Kunden. Versandkosten und Zollgebühren in das Ausland werden auf Anfrage mitgeteilt und gehen komplett zu Lasten des Bestellers.

§ 4 Widerrufsrecht des Bestellers und Rechtsfolgen des Widerrufs

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (M. Messerschmidt, Neue Wiese 15, 98597 Fambach Tel. 036848/276930 / Fax: 036848/276939 / info@nakra.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und per Fax oder E-Mail an mich übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren sofern die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit normal mit der Post zurückgesandt werden können. Sollte dies nicht möglich sein, holen wir die Waren auf unsere Kosten ab. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Widerrufsrecht nicht bei der Bestellung von Waren besteht, die nach Kundenspezifikation, d.h. nach Ihren individuellen Angaben angefertigt werden, § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB. Bei der Zeichnung in unserem Online-Tool sind die nummerischen Längen- und Winkelangaben ausschlaggebend. Eine etwaige Abweichung der Zeichnung führt nicht zu einem Widerrufsrecht.

Muster-Widerrufsformular als Download:
Zum Download der AGB inkl. Widerrufsformular bitte klicken!

§ 5 Gewährleistung

1. Güte und Maße bestimmen sich nach den bei Vertragsschluss geltenden DIN-/ EN-Normen bzw. Werkstoffblättern, mangels solcher nach Handelsgebrauch. Bezugnahmen auf Normen, Werkstoffblätter oder Werks-/Prüfbescheinigung sowie Angaben zu Güten, Maßen, Gewichtungen und Verwendbarkeit sind keine Zusicherungen oder Garantien ebenso wenig Konformitätserklärungen, Herstellererklärungen und entsprechende Kennzeichnungen wie CE und GS.

2. Für die Gewichte ist die von mir oder meinen Vorlieferanten vorgenommene Verwiegung maßgebend. Soweit rechtlich zulässig, können Gewichte ohne Wägung theoretisch ermittelt werden. Unberührt bleiben die übrigen Zu- und Abschläge (Handelsgewichte)

3. Für Zuschnitte und Anfertigungen gelten folgende Toleranzen: Längen- und Breitentoleranz: von 0 – 200mm: +/- 1,00mm von 200mm – 2000mm: +/- 1,5mm ab 2000mm: +/- 2mm Bei Bestellung einer ganzen Länge (6000mm) kann die Materiallänge bis zu 50mm länger sein. Winkel bei Abkantungen: +/- 1 Grad Winkel bei Gehrungsschnitten: +/- 1 Grad Weiterhin gelten für alle Produkte die Fertigungstoleranzen der Hersteller Besondere Toleranzwünsche können auf Anfrage berücksichtigt werden.

4. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Beschädigung und offensichtliche Mängel zu untersuchen. Beanstandungen sind uns unverzüglich, längstens nach 24 Stunden nach Empfang der Ware, schriftlich anzuzeigen. Bei Lieferung per Bahn, Post oder Spedition hat der Kunde Schäden oder Verluste unverzüglich gegenüber der Transportperson zu reklamieren und von dieser bescheinigen zu lassen. Bei Beanstandungen ist mir die Möglichkeit zur sofortigen Besichtigung und Überprüfung der beanstandeten Ware einzuräumen. Geschieht dies nicht und werden die Fristen für Beanstandungen und Mängelrügen nicht eingehalten, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, bei verborgenen Mängel jedoch nicht vor Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.

5. Gewährleistungsansprüche sind ferner ausgeschlossen bei unsachgemäßer Behandlung oder Lagerung der gelieferten Ware durch den Kunden.

6. Bei begründeten Beanstandungen bin ich zur Ersatzlieferung berechtigt. Der Kunde ist zur Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) nur berechtigt, wenn eine Ersatzlieferung unmöglich ist oder von mir unbegründet verweigert wird. Ersatzansprüche stehen dem Kunden nur nach Maßgabe Paragraf 7 dieser Bedingungen zu.

7. Rechte des Kunden wegen Mängeln, die nicht ein Bauwerk bzw. ein Werk, das in der Erbringung von Planungs- und Überwachungsleistungen hierfür besteht, betreffen, verjähren in einem Jahr ab Abnahme des Werkes. Die kurze Verjährung gilt nicht, wenn mir grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von mir zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. Für die inhaltliche Richtigkeit unserer Produktbeschreibungen bzw. Produktfotos wird keine Haftung übernommen.

§ 6 Preise und Rechnung

1. Meine Angebotspreise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten pro Einheit und sind nicht skontierbar.

2. Ich bin berechtigt, Sicherheitsleistung für den Kaufpreis oder Zahlung Zug um Zug gegen Übergabe der Ware zu verlangen. Mache ich diese Rechte nicht spätestens mit Lieferung der Ware geltend, hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen.

3. Als Zahlungsarten werden PayPal, gegen Rechnung oder auf Vorkasse angeboten.

§ 7 Schadensersatz

Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, kann der Kunde nur geltend machen, wenn mir oder meinen Erfüllungsgehilfen eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung oder ein Verstoß gegen Kardinalpflichten zu Last fällt oder wenn verbindlich zugesicherte Eigenschaften fehlen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und etwaiger Nebenforderungen mein Eigentum. Bei Kaufleuten behalten ich mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, mir einen Zugriff Dritter (z.B. Pfändung), Beschädigungen oder Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ein Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt mir bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Ich nehme die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Ich behalte mir vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Verzug gerät. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag für mich. Erfolgt eine Verarbeitung mit mir nicht gehörenden Gegenständen, so erwerbe ich an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von mir gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, mir nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird.

§ 9 Zahlungsmittel

Zahlungen können nur in Euro erfolgen.

§ 10 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für den kaufmännischen Geschäftsverkehr wird als Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis Meiningen vereinbart.

§ 11 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts

§ 12 Sonstige Hinweise

Etwaig auftretende Schleifspuren im Metall sind keine Funktionsfehler. Es besteht Verletzungsgefahr an den Kanten. Metalle sind stromleitend. Die Darstellung der Farben kann durch individuelle PC-Konfiguration abweichen.

§ 13 Unwirksamkeit einer Bedingung

Sollte eine Bestimmung in diesen Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen oder von Einzelvereinbarungen nicht berührt. Jeder Vertragspartner kann in diesem Falle die Vereinbarung einer gültigen Bestimmung verlangen. Sofern diese dem wirtschaftlichen oder rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.